Erklärung des Landesvorsitzenden Prof. Michael Schierack

Rücktritt vom Amt als Fraktionsvorsitzender

Am 05.11.2014 kam in Potsdam der Landesvorstand der CDU Brandenburg zu einer turnusmäßigen Sitzung zusammen.

Ich nutzte diesen Anlass um nach der gescheiterten Sondierung und den daraufhin anberaumten Gesprächen mit der Parteibasis ein Fazit zu ziehen.

Ich danke den Kreisverbänden für den offenen und konstruktiven Charakter der Gespräche. Man spürte natürlich eine deutliche Enttäuschung bei den Mitgliedern, dass es nicht gelungen sei, weitere fünf Jahre Rot-Rot zu verhindern....

Es waren aber auch der klare Wille, als Partei weiterhin geschlossen zusammenzustehen und der Wunsch mit einer starken Oppositionsarbeit wieder in die politische Offensive zu kommen erkennbar.

Wir müssen als größte Oppositonsfraktion mit voller Konzentration alles dafür tun, weitere fünf Jahre des Stillstands unter Rot-Rot zu verhindern.

Ich komme zu dem Entschluss, dass die fortwährenden Diskussionen um meine Person die Debatte um wichtige politische Themen zu überlagern drohen und verhindern könnten, dass wir mit unseren Themen nicht durchdringen. Deshalb möchte ich diesen Balast von der Fraktion nehmen und daher das Amt als Fraktionsvorsitzender zur Verfügung stellen.

Der Landesvorstand begrüßte, dass ich weiterhin Vorsitzender der Partei bleibe. Ich stehe zu meiner Verantwortung als Vorsitzender und werde mich weiterhin einbringen. Wo wir den Erwartungen nicht gerecht wurden, möchte ich das Vertrauen zurückzugewinnen.