“Wer soll das bezahlen?”

Bergschadensbearbeitung ist auch in der Lausitz ein sensibler Bereich

Zu ihrer Veranstaltung am 20. Februar 2014 hatte sich die Cottbuser Senioren Union Herrn Jürgen Zimmermann, Dipl.-Ing. in der HV Vattenfall, eingeladen. Sein Tätigkeitsbereich ist die Bergschadensbearbeitung, d.h. die Schadensregulierung und die -vorsorge. War diese Thematik vielleicht zu speziell, zumal von den Teilnehmern offensichtlich niemand von Bergschäden betroffen war? Die Veranstaltung zeigte jedoch, dass das Thema auf lebhaftes Interesse stieß. Ein Verdienst des Referenten, der die auftretenden Probleme anhand praktischer Beispiele nachvollziehbar darstellte.

Unstrittig ist die gesetzliche Festlegung, dass der Verursacher von Bergschäden, hervorgerufen z.B. durch Grundwasserabsenkung, für deren Regulierung verantwortlich ist. Hilfreich für einen Eigentümer, der meint, von einem Bergschaden betroffen zu sein, ist die Tatsache, dass die Vattenfall Europe Mining AG auf eigene Kosten die notwendigen Untersuchungen durchführt. Voraussetzung dafür ist lediglich ein entsprechender Antrag. Es liegt dann an dem Antragsteller, ob er das Ergebnis akzeptiert oder nicht. Wie aufwendig die Prüfung auf Bergschadensersatz ist, machte der Referent an einzelnen Beispielen deutlich.

Bauherren sind gut beraten, vor Baubeginn die “Bergbauliche Stellungnahme” genau zu beachten. Als Bergschadensvorsorge kann sie vor späteren Problemen schützen. Werden die darin getroffenen Festlegungen nicht beachtet, muss Vattenfall für eventuelle Schäden nicht haften.

Für diesen oder jenen war sicherlich neu, dass auch Schäden in der Landwirtschaft, die ihre Ursache im Bergbau haben, reguliert werden. Es geht hier um Ertragsausfälle und um die Entschädigung von Obstgehölzen. Es versteht sich, dass auch hier umfangreiche Untersuchungen zur Feststellung der Ursachen unternommen werden. So sind z.B. niederschlagsbedingte Trockenzeiten zu beachten.

Natürlich ist das Ergebnis einer Schadensregulierung auch im Bergbau oft strittig. Deshalb gibt es im Rheinischen Revier bereits eine Bergschadensschlichtungsstelle, die in diesem sensiblen Bereich zu vermitteln versucht. Allerdings sind die Parteien an das Ergebnis dieser Schiedsstelle nicht gebunden. In Brandenburg existiert so eine Institution noch nicht, weil das alte Lied erklingt: “Wer soll das bezahlen?” Die Betroffenen haben dafür mit Sicherheit kein Verständnis, geht es doch bei ihnen in der Regel um viel Geld