Unsere Fraktion CDU/Frauenliste der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung blickt zurück auf ein Jahr parlamentarischer Arbeit. Obwohl die Mehrheiten nicht in unserer Fraktion liegen,  konnten einige Probleme im Interesse der Cottbuserinnen und Cottbuser gemildert werden. Dazu zählen die Altanschließerbeiträge und die Friedhofsgebühren. Gleichzeitig sehen die Kommunalpolitiker Handlungsbedarf bei Bund und Land.

Während einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zur BTU Cottbus

Die Fraktion CDU, Frauenliste Cottbus gibt sich geschlossen. Die Zusammenarbeit mit der Frauenliste Cottbus ist sehr  gut. Die Fraktion FDP hat sich in den letzten Monaten zurückgezogen.  Sie arbeiten offensichtlich an einem  eigenständigen Profil.

Die Wahlen lassen Grüssen.

Die Legislatur endet, wie sie begonnen hat. In den wenigsten Ausschüssen werden Sachthemen ausführlich behandelt. Rot-Rot gibt mit ihren Fraktionen die Richtung vor und entsprechend wird abgestimmt.

Unbeeindruckt davon setzte sich hingegen die Fraktion CDU, Frauenliste Cottbus mit vielen wichtigen Themen auseinander und konnte so, trotz Opposition, einiges für die Bürger von Cottbus erreichen.

So steht die Fraktion aus CDU/Frauenliste für:

Eine klare Haltung zur Altanschließerproblematik. Es konnte zumindest eine Erleichterung bei der Abwicklung bewirkt werden. Der große Sieg ist leider bislang ausgeblieben.

Mit der Überarbeitung der Friedhofssatzung konnte teilweise eine Gebührensenkung erzielt werden. Auch alle Friedhöfe im Stadtgebiet und den Stadtteilen können erhalten werden.

Die Fraktion hat sich klar für den Erhalt der Brandenburgischen Technischen Universität ausgesprochen und viele Aktionen unterstützt. Wir mussten auch erfahren, dass einige Fraktionskollegen in Gesprächen mit den Verantwortlichen nicht erwünscht waren.

Eine klare Haltung gab es auch zur Schließung der Förderschule. Aber gegen die Entscheidung des Landes hatten wir keine Chance.

Auch zur überarbeiteten Parkgebührensatzung gab es von der Fraktion Einwände. So konnten einige Verbesserungen erzielt. Zumindest gab es eine Einschränkung in den vorher gewollten Bewirtschaftungszeiten.

Zu den Preisen für die Entsorgung des Abwassers aus abflusslosen Sammelgruben hat die Fraktion versucht einen Kompromiss zu erreichen. Die Fraktionen SPD/Grüne sowie LINKE haben mit ihren Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung die  28 % ige Erhöhung der Entgelte durchgepeitscht.

Der defizitäre Haushalt wird uns noch viele Jahre beschäftigen. Da muss aber auch Land und Bund seine „Hausaufgaben“ machen, machen die Mitglieder der Fraktion deutlich.