CDU Kreisverband Cottbus

Cottbuser CDU vertagt Energieregion-Beschluss

Quelle: Lausitzer Rundschau vom 13.2.2009

Die Cottbuser CDU hat sich in der Abstimmung über die geplante Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH im Wirtschafts- und Bauausschuss der Stimme enthalten. Es gebe noch einige offene Fragen, die zunächst innerhalb der Fraktion ausdiskutiert werden müssten, hieß es zur Begründung.
An den grundsätzlichen Zielen gebe es keine Zweifel, erklärte Joachim Käks, der als sachkundiger Einwohner für die Fraktion im Ausschuss mitarbeitet. Allerdings dürfe die Energieregion keine „zweite Landesenwicklungsgesellschaft“ werden. „Was mit dieser passiert ist, wissen wir alle“, erklärte Käks. Durch Beschluss des Gesellschafters befindet sich die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) für Städtebau, Wohnen und Verkehr des Landes Brandenburg mbH seit dem 1. November 2001 in Liquidation. Geklärt werden müsse, so Käks, ob künftig mit regionalen Entwicklungsgesellschaften oder Tourismusvereinen zusammengearbeitet werde oder ob es sich dabei um konkurrierende Unternehmen handle. Auch die finanzielle Ausstattung der GmbH müsse noch einmal hinterfragt werden, so Käks. „Wir werden einem Schnellschuss nicht zustimmen“, betonte Vize-Fraktionschef Hagen Strese. Der Sinn und Zweck der Gesellschaft sei in Ordnung, über die Art und Weise der Gründung und der künftigen Arbeit müsse aber noch geredet werden.